Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Seth - gegebenenfalls Fortsetzung der Sitzung am 15. Dezember 2020

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilung des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden
• Ö4Niederschrift über die Sitzung 30.09.2020
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö63. Änd. des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Seth für das Gebiet: "nördl. des Gebietes 'Bocksrade' (B-Plan Nr. 10 Teilbereiche 1 und 2), südl. der Straße 'Raak', westl. der 'Kirchstraße' und östl. landwirtsch. Flächen für die Flurstücke 81/43, 80/42 und 36/8 a) Aufhebung der Entwurfs- und Auslegungsbeschlüsse vom 04.11.2019 und 27.11.2019 b) Abwägung der frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der frühz. Beteiligung der TÖB c) Billigung des Entwurfs d) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
• Ö7Bebauungsplan Nr. 13 der Gemeinde Seth für das Gebiet: "nördlich des Gebietes 'Bocksrade' (B-Plan Nr. 10 Teilbereiche 1 und 2), südlich der Straße 'Raak', westlich der 'Kirchstraße' und östlich landwirtschaftlicher Flächen für die Flurstücke 81 /43,80/42 und 36/8 a) Aufhebung des Entwurfs- und Auslegungsbeschlusses vom 04.11.2019 b) Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Träger sonst. öffentl. Belange b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
• Ö8Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Beteiligung an einer Sammelausschreibung Feuerwehrfahrzeug (LF 10)
• Ö9Nachwahlen - 1 Mitglied in den Bau-, Brandschutz- und Abwasserausschuss - wählbare/r Bürger/in - 1 Mitglied in den Finanzausschuss - Gemeindevertreter/in - 1 Mitglied in den Natur- und Umweltausschuss - Gemeindevertreter/in
• Ö10Beratung und Beschluss über die Satzung der Gemeinde Seth über die Erhebung einer Hundesteuer
• Ö11Kindertagesstätte "Räuberhöhle" Seth - Beratung und Beschlussfassung über die Abweichung des § 10 Abs. 4 der Finanzierungsvereinbarung sowie der Übersicht über die neuen Elternbeiträge rückwirkend ab 01.08.20
• Ö12Beschlussfassung über die Einführung einer Niederschlagswassergebühr zum 01.01.2022
• Ö13Beratung über ein Bürgerbegehren "Die Kita bleibt bei der Alten Schule"
• Ö14Anträge der CDU-Fraktion:
• Ö14.1Besichtigung des Obergeschosses und die Umbaumaßnahmen des Bürgermeistermeisterzimmers und der Toiletten im Untergeschoss in der Kita Räuberhöhle für die Gemeindevertreter
• Ö14.2Durchführung eines "Tag der Offenen Tür" in der Kita Räuberhöhle im Obergeschoss
• Ö14.3Beteiligung der Sether Bürger*innen in Form eines offiziellen Bürgerentscheids über den Standort und die Art einer Entwicklungsmöglichkeit einer Kindertagesstätte in Seth
• N14.4Ankauf von Grundstücksflächen an der Alten Schule
• Ö15Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N16Personalangelegenheiten
• N16.1Beratung- und Beschlussfassung zu einer ordentlichen Kündigung
• N17Auftragsvergaben
• N17.1Sportlerheim Seth; hier: Auftragsvergabe "Sanierung Heizungs- und Trinkwasseranlage"
• N17.2Kläranlage und Pumpstationen; hier: Auftragsvergabe/Berichterstattung Bewirtschaftung
• N18Kindertageseinrichtung "Räuberhöhle" Seth - a) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gruppenzeiten in der Einrichtung - gültig ab 01.01.2021 b) Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung über die Finanzierung der Kindertageseinrichtung mit dem DRK Kreisverband Segeberg - gültig ab 01.01.2021
• N19Kindertagesstätte: Umgang mit Fördermitteln (Umbau OG bzw. Neubau)
• N20Rechtsstreitigkeit zum Umbau der Kindertagesstätte "Räuberhöhle", hier: weiteres Vorgehen
• N21Grundstücksangelegenheiten