Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oering

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilung des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung 21.12.2022
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö6Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö7Bebauungsplan-Nr. 9 "Moorkoppel" der Gemeinde Oering für das Gebiet "südlich der Hauptstraße (L80), östlich der Straße "Sauer Moor", nördlich landwirtschaftlicher Flächen und westlich eines Wirtschaftsweges" - Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über eine 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Oering über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Oering (Straßenbaubeitragssatzung)
• Ö9Kindertageseinrichtung "Oeringer Strolche" - Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Schließzeiten und ggf. der dazugehörigen Änderung der Finanzierungsvereinbarung
• Ö10Kinderbetreuung Oering - Information über das Prüfergebnis zur Überleitungsbilanz - Vergleich 2019 und 2021
• Ö11Antrag der AO-Fraktion auf Installation einer zusätzlichen Straßenlaterne in der Straße "Sauer Moor"
• Ö12Erstellung eines kommunalen Wärmeplans
• Ö13Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Oering 2023
• Ö14Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N15Auftragsvergaben
• N16Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges (TLF 3000) Hier: Vergabe der Lose