Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Nahe

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
• Ö3Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö4Bericht des Bürgermeisters
• Ö5Bericht der Ausschussvorsitzenden
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2024
• Ö7.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö7.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö8Nachfragen zur letzten Niederschrift der Gemeindevertretung und der Ausschüsse
• Ö9Nachfragen der Mandatsträger
• Ö10Nachwahl - eines / einer stellv. Ausschussvorsitenden für den Kindertageseinrichtungsausschuss - eines ordentlichen Mitgliedes für den Kindertageseinrichtungsausschuss - eines stellv. Beiratsmitgliedes für den Beirat der Kindertagesstätte Nahe
• Ö11Bericht über - / Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
• Ö12Beratung und Beschluss über den Jahresabschluss der Gemeinde Nahe für das Haushaltsjahr 2023
• Ö13Beratung und Beschluss über die Aufteilung auf Allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage zum 01.01.2024
• Ö14Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö15III. Änderung zur Hauptsatzung der Gemeinde Nahe
• Ö16II. Änderung zur Geschäftsordnung der Gemeindevertretung und ihrer Fachausschüsse
• Ö17Bebauungsplan Nr.28 und 22.Änderung des Flächennutzungsplanes (Birkenhof) der Gemeinde Nahe - Billigung der Entwürfe für die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
• Ö18Beschlussfassung über die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange, sowie die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 28 und die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nahe
• Ö19Kindertageseinrichtung "Tausendfüßler" Nahe - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Spätbetreuung
• Ö20Kindertageseinrichtung "Tausendfüßler" Nahe - Beratung und Beschlussfassung über die 4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Nahe über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtung (Beitragssatzung)
• Ö21Schaffung der Möglichkeit von Altersteilzeit für Mitarbeitende in der Gemeinde Nahe
• Ö22Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N23Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters