Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt - ggf. Fortsetzung der Sitzung am 17.03.2022

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilung des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung vom 16.02.2022
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Beschlusskontrolle
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö8Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tangstedt
• Ö9Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Tangstedt
• Ö10Aufstellung der Ergänzungssatzung "Ortsteil Wiemerskamp - im Anschluss an die bestehende Bebauung Hirschweg und Moorweg" der Gemeinde Tangstedt gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB - Abwägung eingegangener Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
• Ö11Bericht des Seniorenbeirates für das Jahr 2021
• Ö12Wahl des Jugendbeirates
• Ö13Bericht zur aktuellen finanziellen Situation der Gemeinde Tangstedt
• Ö14Bericht über - / Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
• Ö16Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung Tangstedt vom 16.02.2022 zum Beitritt in den Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."
• Ö17Beratung und ggf. Beschlussfassung über den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD, BGT und FDP auf kostenlose Nutzung des Recyclinghofes "Oststraße" (Norderstedt, Wegezweckverband)
• Ö18Antrag der CDU-Fraktion auf Über-/ Abgabe der Straße "Wulksfelder Weg" an den Kreis Stormarn
• Ö19Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Radwegekonzeptes im Zuständigkeitsbereich der Amtsverwaltung hier: Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, CDU und SPD als Grundsatzbeschluss ein attraktives, sicheres und lückenloses Radwegenetz zu etablieren
• Ö20Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung des Radwegekonzeptes im Zuständigkeitsbereich der Kreisverwaltung
• Ö21Antrag der CDU-Fraktion auf Nachverhandlung des Amtsvertrages
• Ö22Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und SPD auf Übermittlung des Radwegekonzeptes mit Maßnahmenkatalog an den Kreis Stormarn für eine Beteiligung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes "Fahrradfreundliches Stormarn"
• Ö23Klima -Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, BGT, FDP, CDU und SPD: Grundsatzbeschluss über die Bildung eines Klimabeirates oder Bildung eines Ausschusses für Klima & Umwelt nach Gemeindeordnung des Landes Schleswig-Holstein sowie -ggf. Aufhebung desBeschlusses auf Verweis der Angelegenheit in den Zentralausschuss
• Ö24Beratung und ggf. Beschlussfassung über das weitere Vorgehen bei dem Baggersee "Costa Kiesa"
• Ö25Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N26Personalangelegenheiten
• N27Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
• N28Auftragsvergaben
• N28.1Beschlussfassung über die Vergabe von Architektenleistungen bezgl. der Neuanlage der Sport- und Freizeitfläche auf dem Schulgelände
• N28.2Auftragsvergabe Energieberatung Grundschule Tangstedt
• N28.3Auftragsvergabe für eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Grundschule
• N28.4Auftragsvergabe: Gutachten Breitband in Außenbereichen
• N28.5Neuanschaffung eines Treppenliftes für das "Haus der Vereine und Verbände"
• N28.6Beratung und Beschlussfassung zu Brandschutzmaßnahmen im "Haus der Vereine" WSV
• N29Grundstücksangelegenheiten
• N29.1Sachstandsbericht zur Erschließungsmaßnahme "Achtern Diek"
• N29.2Erschließung Gebiet "Achtern Diek" - Möglicher Ankauf eines Grundstückes
• N29.3Abwicklung eines Grundstückskaufvertrages - gerichtliche Durchsetzung