Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt - ggf. Fortsetzung der Sitzung am 09.06.2022

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Verpflichtung einer neuen Gemeindevertreterin / eines neuen Gemeindevertreters
• Ö3Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö4Mitteilung des Bürgermeisters
• Ö5Niederschrift über die Sitzung vom 27.04.2022
• Ö5.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö5.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö6Beschlusskontrolle
• Ö7Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö8Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö9Antrag der CDU-Fraktion auf Nach-/ Umbesetzung in Ausschüssen und Beiräten sowie Nachwahl eines stellv. Mitgliedes für den Amtsausschuss des Amtes Itzstedt
• Ö10Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Umbesetzung im Beirat Kindertagesstätte "Junges Gemüse"
• Ö11Beratung und Beschlussfassung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26, Ortsteil Tangstedt - Baugebiet Eichholzkoppel -, für das Gebiet südwestlich der Bebauung "Am Kuhteich", nordöstlich der "Hauptstraße" (K 51) sowie südöstlich der Bebauung "Meisenweg" und "Amselweg" 1. Aufhebungsbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss
• Ö12Machbarkeitsstudie für ein interkommunales Gewerbegebiet sowie einen Campingplatz und einen Freizeitstandort für das Gebiet "südlich des Kringelweges, östlich der Schleswig-Holstein-Straße (L284) und nördlich der Straße Am Tangstedter Forst" der Gemeinde Tangstedt und Stadt Norderstedt a) Sachstandsbericht b) Beschluss über das weitere Vorgehen
• Ö13Einführung einer Stellplatzsatzung
• Ö14Bericht zur aktuellen finanziellen Situation der Gemeinde Tangstedt
• Ö15Wahl einer*s Kinderbeauftragten
• Ö16Erlass einer Satzung zur Bildung eines Klimabeirates
• Ö17Kommunale Kindertageseinrichtungen Tangstedt - Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Verpflegungskostenbeitrag für die Mittagsverpflegung ab 01.08.2022
• Ö18Kommunale Kindertageseinrichtungen Tangstedt - Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss für die Zahlung einer freiwilligen Leistung auf Grundlage der eingenommenen Elternbeiträge während der Ausfallzeiten
• Ö19Kommunale Kindertageseinrichtungen Tangstedt - Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Tangstedt, Kreis Stormarn, über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungssatzung)
• Ö20Kommunale Kindertageseinrichtungen Tangstedt - Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Satzung der Gemeinde Tangstedt, Kreis Stormarn, über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Beitragssatzung)
• Ö21Kommunale Kindertageseinrichtung "Junges Gemüse" - Beratung und Beschlussfassung über die flexible Umwandlung der Familiengruppe
• Ö22Beratung und Beschluss über die 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Tangstedt, Kreis Stormarn, über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der NBGS
• Ö23Beratung und Beschluss über die Richtlinie der Gemeinde Tangstedt, Kreis Stormarn, für eine Sozialstaffel für die Inanspruchnahme der Neuen Betreuten Grundschule (NBGS)
• Ö24Fortführung der Mitgliedschaft in der AktivRegion Alsterland e.V. für die Förderperiode 2023-2029
• Ö25Beschlussfassung über die Umgestaltung und Priorisierung der Spielplätze in der Gemeinde Tangstedt
• Ö26Antrag der FDP-Fraktion auf Projektierung einer Entlastungsstraße südlich der Ortschaften Wilstedt und Tangstedt
• Ö27Antrag der Fraktionen FDP, BGT, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD auf Herstellung von zwei Stromverteilerkästen im Pastor-Park
• Ö28Antrag der Fraktionen FDP und BGT auf Herstellung einer Busankunftshaltestelle in der Nähe des Kreisels "EDEKA/ALDI"
• Ö29Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90 / Die Grünen, BGT und SPD auf Anregung von Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV
• Ö30Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, und SPD auf Schaffung bzw. Einrichtung einer "geschlossenen Ortschaft" im Ortsteil Wulksfelde
• Ö31Antrag der Fraktionen FDP, BGT, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD auf Herstellung eines umzäunten Hundeauslaufes in den Ortsteilen Rade / Wiemerskamp
• Ö32Anschaffung neuer Sirenen für das Gemeindegebiet Tangstedt
• Ö33Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N34Personalangelegenheiten
• N34.1Einstellung einer/eines Wegebeauftragte/n
• N34.2Erhöhung der stellvertretenden Leitungsstunden in der Neuen Betreuten Grundschule (sog. Schulkinderhaus)
• N35Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
• N36Auftragsvergaben
• N36.1Beratung und Beschlussfassung - Erweiterung Gut Wulksfelde Bebauungsplan Nr. 39 und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes - Auftragsvergabe der Planungsleistung
• N36.2Auftragsvergabe für Fahrbahnmarkierungsarbeiten im Beekmoorweg, Kringelweg sowie Ecke Dorfstraße/Schulstraße
• N36.3Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Umgestaltung Rader Weg, Zufahrt Freiwillige Feuerwehr"
• N37Grundstücksangelegenheiten
• N37.1Antrag auf Schaffung von Bauland in der Dorfstraße