Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Seth

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilung des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung 04.11.2019
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion auf Neu-/Umbesetzung der Ausschüsse der GV Seth - Finanzausschuss - Vorsitzender/stellv. Vorsitzender - - Jugend-, Kultur- und Sozialausschuss - Bau-, Brandschutz- und Abwasserausschuss - Vorsitzender/stellv. Vorsitzender -
• Ö7Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
• Ö8Satzung über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS -) der Gemeinde Seth
• Ö9Satzung über die Erhebung von Abgaben der Gemeinde Seth für die zentrale Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung)
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Landfrauen-Vereins Seth-Oering auf Gewährung eines Zuschusses für 2020
• Ö11Grundsatzbeschluss über eine Beauftragung der HSE zur Betreuung des Klärwerkes
• Ö12Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N13Abschluss eines Geschäftsbesorgungsvertrages zum B-Plan Nr. 13
• N14Beratung und Beschlussfassung über einen Kostenerstattungsvertrag zum B-Plan Nr. 13 "Bocksrade"
• N15Kostenerstattungsvereinbarung über die Erschließung im künftigen Bebauungsplan Nr. 13
• N16Auszahlung von Honorar für die Jugendarbeit in Seth