Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung vom 16.11.2022
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Beschlusskontrolle
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö8Wahl des Klimabeirates
• Ö9Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung eines Haushaltskontos "Förderung alternativen Energien für private Haushalte"
• Ö10Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und SPD auf eine "KITA- Sofortmaßnahme zur Standortauswahl in Wilstedt anhand einer technischen Machbarkeitsprüfung"
• Ö11Kommunale Kindertageseinrichtungen Tangstedt - Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Verpflegungskostenbeitrag ab 01.01.2023
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
• Ö13Gut Tangstedt - Vorstellung des Vorhabens sowie Entscheidung über eine Absichtserklärung zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen
• Ö14Zustimmung zur Satzung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Tangstedt
• Ö15Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Möglichkeit des Rückbaus des Feuerwehrteiches im Ortsteil Wilstedt
• Ö16Antrag der CDU-Fraktion auf Kündigung eines Pachtverhältnisses mit dem Ziel der Flächenstillegung
• Ö17Antrag der CDU-Fraktion auf Anschaffung und Installation von zwei Sitzbänken
• Ö18Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Bolzplatzes im Ortsteil Rade
• Ö19Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines Bolzplatzes im Ortsteil Wiemerskamp
• Ö20Antrag der CDU-Fraktion auf Verlegung des Gehweges im Bereich des Grundstückes "Schulstraße 15, 22889 Tangstedt"
• Ö21Antrag der CDU-Fraktion auf Verbreiterung des Fußgängerüberweges im Bereich des Grundstückes "Dorfstraße 20, 22889 Tangstedt"
• Ö22Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Widmung mit Gewichtsbeschränkung und Aufstellung von Verkehrszeichen zur Gewichtsbeschränkung mit Zusatzzeichen in den Straßen "Höstelweg" und "Fahrenhorster Weg"
• Ö23Antrag der FDP-Fraktion auf Aufbau eines Bürgerportals
• Ö24Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und SPD auf Versetzung bzw. Verlängerung der Tempo 30-Zone in der "Dorfstraße" auf der Höhe "Schulstraße"
• Ö25Antrag der BGT-Fraktion auf Wiedereinführung einer Weihnachtsfeier für die Senioreninnen und Senioren
• Ö26Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N27Personalangelegenheiten
• N28Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
• N29Auftragsvergaben
• N29.12. Erweiterung der Kindertagesstätte Junges Gemüse, hier: Auftragsvergabe Rohbaugewerke
• N29.2Auftragsvergabe, hier: Brandmeldeanlage im Feuerwehrgerätehaus Tangstedt
• N29.3Auftragsvergabe für die Anschaffung von Inventar für das Feuerwehrgerätehaus Tangstedt
• N30Grundstücksangelegenheiten