Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tangstedt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung vom 01.11.2023
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö4.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö5Beschlusskontrolle
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö8Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Nachwahl / Umbesetzung im Planungs- und Umweltausschuss
• Ö9Antrag der CDU-Fraktion auf Nachwahl / Umbesetzung im Bauausschuss, dem VHS-Beirat sowie dem Kuratorium
• Ö10Gründung einer kommunalen Wohnbaugesellschaft
• Ö11Neue Betreute Grundschule (Schulkinderhaus)
• Ö11.1Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Kapazitäten des Schulkinderhauses
• Ö11.2Raumbedarfskonzept für die Neue Betreute Grundschule (NBGS - Schulkinderhaus)
• Ö11.3Ausschreibung der Planungsleistungen für die Doppelung der Neuen Betreuten Grundschule (NBGS - Schulkinderhaus)
• Ö11.4Antrag der CDU-Fraktion auf Aufzeigung von Möglichkeiten für die Beschaffung von kurzfristigen Raumkapazitäten für die NBGS bis zur Fertigstellung des Neubaus
• Ö11.5Antrag der CDU-Fraktion auf Erweiterung des Stellenplanes im Schulkinderhaus (NBGS) zur Optimierung der Schulkinderbetreuung in Tangstedt
• Ö12Zustimmung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt öffentlichen Rechts - über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Tangstedt
• Ö13Ausstattung des Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Wulksfelde
• Ö14Beratung über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö16Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und SPD auf Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 05.04.2023 zur Kündigung eines Pachtverhältnisses für eine Liegenschaft im Ortsteil Wilstedt sowie Abschluss eines neuen Pachtvertrages
• Ö17Antrag der CDU-Fraktion auf Beschilderung der Straße "Storchenwisch" mit dem VZ 357 ("Sackgasse")
• Ö18Antrag der CDU-Fraktion auf Ankauf von Grundstücken in der "Schulstraße" zum Zwecke der Verbreiterung dortiger Gehwege
• Ö19Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N20Personalangelegenheiten
• N20.1Maßnahmen zur Unterstützung der pädagogischen Einrichtungen der Gemeinde
• N21Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
• N22Auftragsvergaben
• N22.1Weiterführung der aktuellen Stromverträge
• N23Grundstücksangelegenheiten
• N23.1Flüchtlingsunterkunft im Ortsteil Tangstedt hier: Bereitstellung einer Fläche
• N23.2Kaufanfrage für eine gemeindliche Fläche im Ortsteil Tangstedt
• N23.3Sachstandsbericht zu einer Güteverhandlung
• N24Ermächtigung für den Bürgermeister zum Führen von Vertragsverhandlungen
• Ö25Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse